Status & Ausblick: Registrierung von Neustoffen in China

9. Juli 2017

Angestoßen durch globale Entwicklungen im Zuge der SAICM (strategic approach to international chemicals managenement)-2020-Initiative, aber auch um der offenkundigen Problematik der Umweltverschmutzung und des kaum reglementierten und allzu sorglosen Umgangs mit Chemikalien zu begegnen, wurden in China in den letzten Jahren mehrere neue chemikalienrechtliche Regelwerke in Kraft gesetzt. Einige davon betreffen unmittelbar auch nicht-chinesische Lieferanten von chemischen Produkten, insbesondere auch dann, wenn der Importeur in China die eigene Tochtergesellschaft ist. Ein Chemikaliengesetz zur Regelung des Umgangs mit Neustoffen wurde im Jahre 2010 verabschiedet. Wohl aufgrund der zeitlichen Koinzidenz und der allgemeinen Dominanz des Themas EU-REACH im chemikalienrechtlichen Umfeld wurde diese Verordnung mit dem Trivialnamen „China-REACH“ versehen, was jedoch aus verschiedenen Gründen irreführend ist. Der korrekte Name, „Measures for Environmental Management of New Chemical Substances (Order No.7 (2010) of Ministry of Environmental Protection, MEP)“, sagt bereits aus, dass hier die Auswirkungen auf die Umwelt im Vordergrund stehen. Das wird auch dadurch deutlich, dass das Umweltministerium zuständig ist. Dieser Fokus zeigt sich auch in einigen spezifischen Aspekten, wie beispielsweise den Datenanforderungen, auf die ich später eingehen werde. Die Kernaussage der Verordnung ist, dass neue chemische Stoffe von ihren Herstellern oder Importeuren in China in einem Verfahren, das stellenweise an die europäische REACH-Verordnung erinnert, tonnageabhängig registriert werden müssen.

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